• Andreas Rödder

Die europäische Krise als Chance.

thumb Opinionleader europyramide 2Wie konnte der Euro, der doch als Friedensprojekt geplant war, den größten Unfrieden seit Jahrzehnten in Europa bringen? Andreas Rödder, Professor für Neueste Geschichte, denkt über die Zukunft Europas nach.

„Die Frage des Baus des europäischen Hauses unter irreversibler Einbindung des mit Abstand stärksten Landes, Deutschland, ist die Frage von Krieg und Frieden im 21. Jahrhundert.“ Helmut Kohls Aussage aus dem Februar 1995 zeigt, dass die Europäische Währungsunion noch eine zweite Zielrichtung besaß: die Einbindung Deutschlands, insbesondere nach der Wiedervereinigung. Der Euro war allerdings nicht, wie oft gesagt wird, der Preis für die deutsche Einheit, denn er war schon vor dem Fall der Mauer grundsätzlich beschlossen worden.

Letztlich war die Währungsunion der Preis für die wirtschaftliche Stärke Deutschlands, die schon in den 1980er-Jahren auf die anderen europäischen Volkswirtschaften drückte. Die D-Mark sei „Deutschlands Atombombe“, hieß es in Paris, und daher war ihre Vergemeinschaftung, insbesondere die Vergemeinschaftung der Zinspolitik, das oberste Ziel des französischen Präsidenten François Mitterrand, das er mit dem Vertrag von Maastricht erreichte.

Die dort beschlossene Währungsunion war allerdings eine eigenartige Konstruktion. Sie vergemeinschaftete die Geldpolitik und errichtete dazu eine supranationale Institution, die Europäische Zentralbank. Die Fiskalpolitik verblieb hingegen in nationaler Verantwortung. Dafür wurde ein Set von Regeln vereinbart, die vor allem die einzelstaatliche Verschuldung begrenzen sollten.

Mit der Währungsunion entfiel der alte Mechanismus, volkswirtschaftliche Ungleichgewichte durch Währungsanpassungen auszugleichen. Stattdessen besagte ihre implizite Logik, wirtschaftliche Schwäche durch innere Reformen und somit durch verbesserte Wettbewerbsfähigkeit auszugleichen. Deutlich benannt wurde das in den Verträgen allerdings nicht. Was hingegen deutlich formuliert wurde, war die sogenannte „No bail out“-Klausel: der Haftungsausschluss der Mitgliedsstaaten für die Schulden anderer Teilnehmer der Währungsunion. Sie war somit ausdrück­lich nicht als Transferunion angelegt.

Viele sagten von vornherein aus unterschiedlichen Gründen, das könne nicht funktionieren. Doch nun setzte ein Mechanismus ein, der die europäische Integration seit den 1990er-Jahren prägte: ihre Ideologisierung. Die Alter­native zur europäischen Währungsunion, so Helmut Kohl 1990, „heißt zurück zu Wilhelm II.“, und das bedeute den „Rückfall in früheres nationalstaatliches Denken mit all seinen schlimmen Konsequenzen“. Die Währungsunion wurde moralisch aufgeladen und so gegen Kritik immunisiert.

Die „immer engere Union“, wie es in den europäischen Verträgen heißt, wurde durch die Metapher vom europäischen Fahrrad gerechtfertigt, das ununterbrochen vorwärtsbewegt werden müsse, damit es nicht umfällt (Udo Di Fabio, ehemals Richter des Bundesverfassungsgerichts, bemerkte indessen, dass ein Radfahrer, der nicht absteigen kann, aus dem Verkehr gezogen gehört).

Vor diesem Hintergrund wurden auch die politisch-kulturellen Differenzen ausgeblendet, die machtvoll weiterwirkten. Der italienische „Solidarismo“ sympathisiert mit dem von den äußeren Umständen gebeutelten „povere Diavolo“ und zielt auf die Vergemeinschaftung von Leistung und Verdienst sowie von Verantwortung und Schuld. Dies ist das Gegenteil der angelsächsischen Vorstellung, jeder sei seines Glückes Schmied. Für Deutschland ist die geldpolitische Stabilität, was für Frankreich der Sozialstaat ist. Während sich die Deutschen an Rechtsnormen und Institutionen orientieren, gilt in Frankreich das Primat der republikanischen Politik. Und während die Inflation das his­torische Trauma der Deutschen ist, liegt das Trauma der Franzosen in der deutschen Vormacht in Europa.

Durch die „Sakralisierung Europas“, wie Hans Joas es nannte, und die Devise einer „immer engeren Union“ hat sich die europäische Union um die Fähigkeit zur Selbstkritik und zur Selbstkorrektur gebracht. Eine noch so gute Idee wird aber immer dann gefährlich, wenn sie sich von den Realitäten löst. Politischer Wille kann die wirtschaftlichen Realitäten nur bedingt zurückdrängen – irgendwann kommen die Spannungen zum Ausbruch.

Diesen Punkt hat die Währungsunion jetzt erreicht. Nun stellt sich die Frage, wie es weitergehen soll – und damit steht zugleich die alte, stets ungeklärt gebliebene Frage nach der „Finalität“ der europäischen Integration im Raum. Eine Möglichkeit liegt in einer konsequenteren Vertiefung der Währungsunion durch eine gemeinsame Wirtschaftsregierung und die Weiterentwicklung zu einer Transferunion, wie von vielen Europapolitiker, zuletzt auch vom französischen Präsidenten François Hollande, vorgeschlagen worden ist.

Doch es fragt sich, ob sich ein Problem dadurch lösen lässt, dass man in der einmal eingeschlagenen Richtung das Tempo erhöht, selbst wenn sie in eine Sackgasse führt. Die Alternative liegt darin, einen Schritt zurückzutreten und diesen Schritt nicht als Rückschritt zu verteufeln, sondern als Chance zu begreifen, ideologisch abzurüsten und zu sortieren, was in Europa funktioniert und was nicht.

Positiv ist: Die europäische Integration hat unschätzbare historische Erfolge erzielt. Belgien, Luxemburg und Polen sind nicht mehr Durchmarschgebiete für die Armeen feindlicher Großmächte, sondern stellen Präsidenten europäischer Institutionen. Und die große, oft vergessene Erfolgsgeschichte der Europäischen Union nach 1990 liegt in ihrem Beitrag zur Stabilisierung Ostmitteleuropas – jener Region, die sich nach dem Ersten Weltkrieg in jene Bloodlands instabiler Staatlichkeit verwandelte, in denen das 20. Jahrhundert am verheerendsten wütete.

Die Europäische Währungsunion hingegen hat die Erwartungen nicht erfüllt, weil nicht zusammenwachsen kann, was nicht zusammengehört. Sie hat stattdessen dokumentiert, dass die Verselbstständigung einer „immer engeren Union“ ihre eigenen Gegenkräfte hervorruft und damit den historischen Erfolg der europäischen Integration gefährdet. Das zeigt sich an den emotionalen Aufwallungen um den Grexit, in dem längst überwundene nationale Stereotype und Feindbilder machtvoll wieder aufgetaucht sind – anstatt ihn als pragmatische Lösungsmöglichkeit für das Problem zu behandeln, dass Griechenland und die Währungsunion eben nicht zusammenpassen.

Europa braucht nun den Mut, die Scheuklappen abzulegen und ideologisch abzurüsten, sich neu zu sortieren und einen Schritt zurückzugehen, anstatt der fixen Idee ­einer „immer engeren und einer immer größeren Union“ zu folgen. Wir sollten offen diskutieren, wie weit die europäische Integration tatsächlich gehen soll – und wohin nicht. Und wir sollten besprechen, nach welchen Regeln eine flexible Währungsunion funktionieren kann, inklusive einer Insolvenzordnung für deren Mitglieder.

Ein zeitweiliger Austritt darf kein Stigma bedeuten, sondern muss eine ganz normale Option sein. Dann bietet die Krise eine Chance, das historische Projekt der europäischen Integration neu aufzustellen und standfest für das 21. Jahrhundert zu machen.                                        ®

 

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